ÖVP startet Volksbefragung zum Parkpickerl

Juraczka: Mitbestimmen statt Drüberfahren - ÖVP Wien lässt die Bürgerinnen und Bürger entscheiden

www.stimmab.at

"Wien soll Währing werden!", fordert ÖVP Wien Landesparteiobmann Manfred Juraczka und initiiert eine Volksbefragung für ganz Wien nach dem Vorbild des 18. Bezirks. Aus diesem Grund startet die ÖVP Wien gemeinsam mit sämtlichen Bürgerinitiativen die Unterschriftenaktion "Parkpickerl - Nein Danke!". Ziel ist es, eine Volksbefragung zu beantragen, bei der die Wiener Bürgerinnen und Bürger über die weitere Einführung von Kurzparkzonen selber entscheiden können.

"Die Einwohner unserer Stadt sollen selbstbewusst und nach freiem Willen entscheiden können, ob sie ein Parkpickerl haben wollen oder nicht!"

Volksbefragung

Um in Wien eine Volksbefragung initiieren zu können müssen mindestens 5 Prozent der Wahlberechtigten bei der vergangenen Gemeinderatswahl eine solche beantragen. Das bedeutet, dass wir 57.266 Unterstützerinnen und Unterstützer benötigen um eine Volksbefragung rechtmäßig beantragen zu können. Bürgerinitiativen und der Wirtschaftsbund haben bereits in den Westbezirken über 25.000 Unterschriften gesammelt und bilden eine breite Basis für dieses Vorhaben. Wir laden daher sämtliche Bürgerinitiativen, Betroffene und Benachteiligte ein, unsere bewusst überparteiliche Unterschriftenaktion aktiv zu unterstützen.

Zur Vorgeschichte

Die rot-grüne Koalition beschloss 5 neue Parkpickerlbezirke - ohne Bürgerbefragung. In Währing - wo die Bewohnerinnen und Bewohner mitbestimmen durften - wurde die Kurzparkzonenerweiterung abgelehnt. Diese Möglichkeit möchte die ÖVP Wien nun auch den übrigen Wienerinnen und Wienern einräumen und folgende Frage stellen: "Sollen in Wien weitere Kurzparkzonengebiete (bezirksweise oder in Bezirksteilen) eingeführt werden?"

Mitbestimmen statt Drüberfahren

Eine erste Möglichkeit sich als Unterstützer der Aktion "Parkpickerl - Nein Danke!" eintragen zu lassen, wird es am kommenden Samstag am Stadtfest der ÖVP Wien geben. Zusätzliche Informationen finden die Bürgerinnen und Bürger auf der Homepage www.stimmab.at, wo sie auch selbständig Unterschriftenlisten downloaden und ausgefüllt an die ÖVP schicken können.

"Wir sammeln bis wir die nötige Stimmenanzahl erreicht haben und geben damit den Wienerinnen und Wienern das Selbstbestimmungsrecht zurück!"